Mir scheint, dass die Fristsetzung nicht immer genau passt. Man kann für Deutschland nur eine Anzahl von Monaten wählen.
Ich habe einen Antrag gestellt, am 18. September, erste Frist einen Monat später, etwa heute. Am 10. Oktober teilte die Behörde mit, sie habe es nun weitergeleitet an eine bestimmte Abteilung. Heute, 22. Oktober, kriege ich die Mitteilung von FragDenStaat, die Frist sei abgelaufen, weil keine Antwort da ist. Das fand ich zu früh und zu unfreundlich zum Nachfragen - in 12 Tagen schafft das normalerweise keine Abteilung in einer deutschen Behörde; wenn die Zentrale lahm war, naja. (Es handelt sich um Bayern, die haben kein IFG …) Heute würde ich gerne auf in zwei Wochen stellen, dann hatte die Abteilung knapp vier Wochen, aber es geht nur + 1 Monat, 26. November.
Leben wir damit, dass solche Fristen manchmal unnötig lang sind, oder bitten wir die Technik darum, dass neben Monaten z.B. auch Wochen als zweite Option eingestellbar sind? Prinzipiell finde ich es gut, wenn man Behörden klar macht, dass man zwar gerne Zeit gibt, aber auch nicht unendlich.
Es gibt keinen Grund für die Behörde, die Anfrage bis kurz vor Ablauf der Einmonatsfrist liegen zu lassen und sie erst dann weiterzuleiten. Die gesetzliche Einmonatsfrist bleibt daher zu recht bestehen. Wie du damit umgehst, ist nun wiederum deine Sache. Du hättest jetzt das Recht, den Beauftragten für die Informationsfreiheit um Vermittlung zu bitten. Dann müsste die Behörde dem Beauftragten erklären, warum sie die Anfrage so lange hat liegen lassen. Bei Anfragen mit Aktualitätsbezug wäre das ja wichtig. Du musst dein Recht natürlich nicht wahrnehmen und kannst damit noch zwei Wochen warten. Die Fristen bei FragDenStaat sind nur für dich zur Information, die gesetzlichen Fristen bleiben davon unberührt. Und ab drei Monaten ohne Antwort, egal von welcher Abteilung, hast du das Recht auf Untätigkeitsklage.
Danke sehr.
In diesem Fall neige ich eher zur Geduld. Die ursprüngliche (Fehl-)Information wurde etwa 1980 verbreitet (vermutlich glauben allerdings viele immer noch an den Unsinn, zu Esperanto). Und sie sollen die Tatsache, dass sie damals (und wohl auch heute) keine Ahnung von der Esperanto-Sprachpraxis haben, sich gerne auf der Zunge zergehen lassen, langsam und genüsslich.
Es bleibt die Frage, ob es sinnvoll ist, die Technik zu bitten, außer Monaten auch Wochen einstellbar zu. machen. Meinungen?
Um welche Anfrage geht es überhaupt?