Krankenwageneinsätze an der JVA Rosdorf

Hallo zusammen,

leider wurde meine Anfrage Krankenwageneinsätze an der JVA Rosdorf an die Feuerwehr Göttingen nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen mit der Begründung abgelehnt, dass ich nicht in Göttingen wohne.

Würde sich jemand mit Wohnsitz in Göttingen dazu bereit erklären, diese Anfrage in seinem bzw. ihrem Namen neu zu stellen?

Vielen Dank und viele Grüße
Frank Knoll

Hallo.
Ich kann grade leider kein Gesetz zitieren, aber ich meine, der Wohnort ist für die Behörde kein wirklicher Grund, die Anfrage abzulehnen.
Schau doch mal im Gesetzestext nach :slight_smile:

Hallo l.rol,

danke für Deine Antwort. Leider ist in der Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Göttingen vom 09.09.2011 die Rede von “Jede Person mit Wohnsitz in Göttingen”. Kennst Du vielleicht jemanden aus Göttingen, der diese Anfrage stellen könnte?

Gruß, Frank

Hi und willkommen im Forum,

ob die Einschränkung der Stadt so rechtens ist, kann ich leider auch nicht beantworten. Aber du hast ja zusätzlich nach UIG angefragt. Da würde mich schon interessieren, warum sie dir die Auskunft genau verweigern. Das UIG gilt ja Bundesweit und wird regelmäßig sehr weit ausgelegt.

Ich würde von denen mal einen korrekten Ablehnungsbescheid verlangen, gegen den kannst du dann fristgemäß Widerspruch einlegen. Vielleicht knicken sie ja auch schon vorher ein.

Vielen Dank für den Tipp, das werde ich versuchen.

Hallo nochmal,
Nein, tue ich leider nicht, aber der Tipp von @gpkvt sollte erstmal helfen, hoffe ich :slight_smile:

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Hallo gpkvt,

haben Sie als Sysadmin vielleicht über Ihre interne Datenbank Informationen über Teilnehmer von FragDenStaat, die in Göttingen wohnen und dieselbe Anfrage aus Göttingen heraus stellen könnten? Könnten Sie mir einen Kontakt vermitteln ohne private Daten der User preiszugeben?

Vielen Dank und viele Grüße
Frank