Hallo zusammen!
Ich habe bei der BVG folgende Anfrage gestellt: Entwürfe Knotenpunkte Schöneweide - FragDenStaat
In der Anfrage steht, dass ich das ganze gerne als CAD, JPEG oder ähnliche Datei hätte, und die Antwort gerne per Email erhalten würde. Jetzt hat mir die BVG als Antwort zwei riesige Pläne per Post geschickt.
Als Kosten der Anfrage wurden 60 Euro berechnet, für “den durch den Antrag entstandenen Verwaltungsaufwand, die aufwendige Herstellung der Kopien sowie die Schwärzung der personenbezogenen Daten”. An der Stelle stört mich, dass hier Kosten für die “aufwendige Herstellung der Kopien” berechnet wurden, welche ich nie haben wollte.
Ist es sinnvoll dagegen vorzugehen, und wie würde man da vorgehen?
Liebe Grüße
Tim
Edit: Ursprünglich dachte ich noch, es wäre ein alter Plan - da hat aber offenbar nur vorher jemand versucht mit einem Kugelschreiber zu schwärzen statt mit einem Edding.
Moin,
ich denke es wäre hilfreich, auch noch den Bescheid hochzuladen 
Stimmt! Ist hochgeladen
Die beiden Pläne kann ich leider nicht als Anhang hochladen, weil sie ausgefaltet mehrere DIN A4 Seiten groß sind.
danke!
okay, also du musst die gebühr auf jeden fall erstmal bezahlen, weil der Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hat, wenn die BVG dem Widerspruch dann abhilft bekommst du das Geld allerdings zurück.
du könntest denen jetzt erstmal nett schreiben, dass du um eine Aufstellung des zeitaufwands und der veranschlagten Stundensätze bittest, damit das nachvollziehbar ist, und dass sie dir das innerhalb einer Woche oder so schicken sollen, damit du dann ggf. noch Zeit für den Widerspruch hast… dann kannst du das vermutlich besser angreifen
taktisch würde ich in einem Widerspruch auf jeden Fall argumentieren dass das Umweltinformationen sind, weil dann eine einfache Anfrage gebührenfrei ist (nach dem Berliner IFG ist das nicht so).
Was für personenbezogene Daten haben die geschwärzt? wahrscheinlich welche, die nach § 6 Abs. 2 Berliner IFG nicht geschwärzt hätten werden müssen? dann wäre dir das nämlich nicht zuzurechnen
alles andere kann man sich dann so angucken wenn die eine aufstellung geschickt haben
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Dazu sei noch direkt gesagt: Das Berliner IFG kennt (leider) im Gegensatz zum Bundes-IFG keine gebührenfreie Auskunft. Also kann in der Theorie jede Auskunft, auch wenn sie für die Behörde nur 2min Aufwand bedeutet, eine Gebühr kosten.