Moin! Wir haben einen neuen Hilfebereich auf FragDenStaat.de, wo wir Fragen und Antworten sammeln zur Plattform, zu Anfragen, Datenschutz usw.
Schaut es euch gern an und gebt uns Feedback: Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit - FragDenStaat
Was fehlt, was sollte ergänzt werden? Gibt es Forenbeiträge, aus denen man gut Hilfe-Beiträge machen könnte? (Und, wenn ja, habt ihr Lust, welche zu schreiben?)
Vielen Dank, ich schaue mir das im Laufe der nächsten Tage mal an.
Eine Sache, die mir schon aufgefallen ist und die mich irgendwie stört: Die Kästen sind unterschiedlich groß, das sieht sehr unregelmäßig aus:
(Firefox 90.0.2 auf Ubuntu 21.04)
Außerdem funktioniert auf der Seite Pseudonyme Nutzung - FragDenStaat der Link zu anonymen Anfragen nicht (#anonyme-anfragen statt /hilfe/datenschutz-und-privatsphare/kann-ich-auch-anonym-eine-anfrage-stellen/)
https://fragdenstaat.de/hilfe/tipps-fur-den-anfrageprozess/anfrage-wird-ignoriert/
Bei “Anfrage wird ignoriert” würde ich noch erwähnen, dass die Untätigkeitsklage stets von der beklagten Behörde bezahlt werden muss. Für mich war das der entscheidende Hinweis, es einmal mit einer eigenen Klage zu probieren.
Außerdem würde ich noch darauf hinweisen, dass der Anfragesteller unter “E-Mail versendet” die Antwort des Behörden-E-Mail-Servers abgerufen kann. Damit habe ich bereits erfolgreich gegenüber Gerichten nachgewiesen, dass meine Anfrage bei der Behörde angekommen ist.
Bei
würde ich noch den Tipp geben, mit der Behörde über den Umfang der Anfrage zu verhandeln, also zu fragen, welche Informationen so leicht erreichbar sind, dass sie innerhalb von 30min herausgegeben werden können.
In der Hilfe steht was von
https://www.lda.brandenburg.de/lda/de/akteneinsicht/gerichtsentscheidungen-zur-informationsfreiheit/
Darauf wollte ich mich gleich stürzen. Leider seit Dezember 2020 außer Betrieb. Rrrr.
Hi,
ich finds super. Besonders hilfreich finde ich die hierarchische Strukturen/Anordnung.
Den Menüpunkt “Forum” könnte ich mir gut unter einem Oberpunkt “Austausch mit anderen/Hilfe” oder so vorstellen. Unterhalb von Funktionen der Plattform hätte ich den nicht gesucht.
LG
Das kommt wohl bald wieder online - laut LDA.
Ich kenne die Verteilung nicht - aber wie verteilen sich Anfragen nach Landes-IFG/Bundes-IFG? Ich frage, weil sich das Meiste in der Hilfe aufs Bundes-IFG bezieht. Eventuell müsste man hier unterscheiden und auch Seiten (v.a. für die Ablehnungsgründe) je Landes-IFG einrichten.
Ausnahmen sind Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, wo es kein Widerspruchsverfahren gibt. Hier kann man gegen Bescheide direkt klagen.
M.E. muss man sogar klagen.
Da das Forum “umgezogen” wurde, funktioniert der Shortcut https:fragdenstaat.de/forum nicht mehr. Daher würde es mich freuen, wenn das gefixt werden könnte.
Bist Du sicher mit Brandenburg? Ich habe da als Einwohner immer das Vorverfahren durchlaufen, bevor ich geklagt habe. Muss ich das garnicht?
Das stammt von FdS und nicht mir. Kann auch falsch sein.
Hallo,
können wir bitte nochmal prüfen, ob in Brandenburg wirklich kein Vorverfahren erforderlich ist?
Für NRW habe ich die folgenden Quellen, dass es da nicht erforderlich ist:
Für Brandenburg habe ich im VwVfGBbg nichts gefunden und ein JustG konnte ich auch nicht finden für Brandenburg.
Wer weiß mehr? Quellen?
LG
Danke für den Hinweis. Ich glaube, das war einfach ein Fehler. Hab es gelöscht!
