Da meine “Topf-Secret”-Perspektive etwas anders ist, lohnt es sich vielleicht doch, wenn ich auch etwas schreibe:
Ich habe das Verbraucherinformationsgesetz nämlich nie selbst genutzt. (Die Gründe dafür sind vielfältig, aber nicht Gegenstand dieses persönlichen Berichts.)
Meine Sicht auf “Topf Secret” ist daher auf folgende Aspekte beschränkt:
- Ich habe hier im Forum gerne mit diskutiert, wenn Topf-Secret-Antragsteller bei Behörden auf Granit gebissen haben.
- Einige Anfragen “beobachte” ich, weil Sie interessante Beispiele für eigenwillige Verwaltungspraktiken darstellen.
- Natürlich habe ich auch meine eigene Region etwas im Blick, obwohl ich nicht aktiv anfrage.
Durch meine passiviere Rolle bekam ich hauptsächlich von Verfahren hier im Forum mit, wo etwas nicht ganz richtig lief. Hervor sticht hier, wie vielfältig die Ansätze sein können, die eigentlich klar formulierte Zielsetzung des Verbraucherinformationsgesetzes durch Verfahrensrechtsauslegung und -gestaltung zu torpedieren.
Beobachte ich die Nutzung des Verbraucherinformationsgesetzes auf “Topf Secret” in meiner Region, fällt mir auf, dass es eher wenig genutzt wurde. Aufgrund der nicht urbanen Struktur “kennt man sich”, was vermutlich auch der Grund ist, das viele Anträge nach den ersten Rechtshinweisen durch die Behörde (=> Identitätsoffenlegung) zurückgezogen wurden. Nur sehr selten haben Antragsteller Kontrollergebnisse veröffentlicht. Wenn diese von Antragstellern veröffentlicht wurden, gab es immer eine Menge zu bemängeln. Ob das daran liegt, dass die Behörde sehr genau arbeitet oder alle betroffenen Gastronomen unsauber arbeiten, kann ich allein nach Durchsicht der Berichte nicht sicher beantworten.
Unterm Strich habe ich auch aus negativen Kontrollergebnissen keine Konsequenzen gezogen, da ich hier meinem persönlichen Eindruck als Gast, sowie allgemeinem “Stadtgeflüster” mehr vertraue.
Auch bei einem Betrieb, der zwischenzeitlich mal auf der “§-40-Liste” stand, habe ich wieder gegessen, da die vorgebrachte behördliche Kritik zumindest bei meinen Besuchen ersichtlicherweise nicht zutreffend war.