ich wollte meine Erfahrungen mit Informationsfreiheitsgesetz (IFG)-Anfragen teilen und mich erkundigen, ob auch andere ähnliche Erfahrungen gemacht haben. Mir ist aufgefallen, dass viele meiner Anfragen mit nichtssagenden Absagen beantwortet werden. Selbst wenn ich nicht anonym anfrage, erhalte ich oft nur standardisierte Antworten. Es scheint fast so, als ob die Institutionen nicht wirklich antworten wollen und erst dann reagieren, wenn rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Ich habe bisher eigentlich sehr positive Erfahrungen gemacht (aber auch noch nicht soo viele Anfragen gestellt). Es kommt auch sehr stark auf die Art der Anfragen an. Bei Topf Secret Anfragen z.B. merkt man den Behörden meist eine gewisse Routine an. Da wurde bisher alles beantwortet und es gab häufig sogar automatische Antworten, die über den weiteren Prozess aufgeklärt haben.
Bei weniger einfachen Anfragen habe ich auch immer individuelle Antworten bekommen. Diese Anfragen waren zwar nicht immer erfolgreich, aber die Ablehnung durchaus nachvollziehbar und es war stets ein freundlicher Ton. Einmal sogar mit guten Wünschen für weitere Anfragen.
Aber ich zweifle auch keine Sekunde daran, dass es Behörden oder einzelne Mitarbeiter gibt, die solche Anfragen als echte Zumutung empfinden und jede Möglichkeit nutzen, nicht zu antworten. Das Zitat „Durch Portale wie FragDenStaat gelangen immer mehr Dinge an die Öffentlichkeit. Das ist eine Entwicklung, die für die Verwaltung nicht wünschenswert ist.“ auf der Startseite kommt ja auch nicht von ungefähr.
Ich sehe das dann eher sportlich und als Ansporn noch mehr Anfragen zu stellen, damit die Behörden einsehen, dass das halt jetzt die Normalität ist und das Mauern nichts bringt. Was ich dabei aber wichtig finde: Freundlich bleiben. Oftmals kommt man damit eh viel weiter.
Meine Statistik laut FragDenStaat:
252 Anfragen - 4 davon noch unbeantwortet aber frisch
80 erfolgreich
34 teilweise erfolgreich
38 abgelehnt
Dabei kann “abgelehnt” oder “Information nicht vorhanden” durchaus ein positives Ergebnis sein und “erfolgreich” kann heißen “nach Jahren der Klage mit hohem Kostenrisiko”. Also lässt sich nur sagen, dass meine Erfahrung durchwachsen ist. Im Großen und Ganzen kann ich aber sagen, ein Gesetz, das dem Bürger einfach Zugang zu amtlichen Informationen gibt, gibt es derzeit nicht. Es hängt zu sehr vom Wohlwollen der Beamten ab. Bei manchen Ämtern geht es vorbildlich zu und manche Beamte blockieren notorisch, selbst nach eindeutigen Gerichtsbeschlüssen. Wenn du etwas erreichen willst, musst du enorm Zeit, Nerven, Kraft und auch Geld investieren.
man gewöhnt sich dran.