#beFragDenStaat Aktion + T-Shirt Gewinn

Erfolge teilen, nicht nur Probleme :wink:

Hallo in die Runde,

sicherlich habt ihr schon von unser #beFragDenStaat Aktion mitbekommen.
Wir wollen damit das Thema Informationsfreiheit durch persönliche Geschichten einzelner sichtbarer machen.

Wenn ihr also Lust habt, eine (Erfolgs)Geschichte dazu auf dem Social Media Kanal eurer Wahl zu posten, wäre das super. Diesen Sonntag veröffentlichen wir unser Interview mit Oliver von foodwatch. Falls ihr also eine TopfSecret Geschichte habt, würde das gut passen. Alles andere aber auch…

Es gibt Geschenke!

Wenn ihr eure Story knapp hier postet, soll sich das aber auch lohnen. Unter allen, die mitmachen, verlosen wir ein FragDenStaat T-Shirt. Ihr habt Zeit bis zum 16.12.2019, 13 Uhr. Falls du in diesem Jahr keine Geschichte parat hast, kannst du auch dein generelles Statement zu Informationsfreiheit hier drunter kommentieren. (Vermerkt auch gern, ob ihr damit einverstanden seid, wenn wir euch öffentlich zitieren.)

Ich freue mich auf Eure Beiträge! :slight_smile:

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Ich fange dann mal an.

Zum ersten Mal von IFG/FdS gehört habe ich vor so ca. 2 Jahren bei “Jugend Hackt” bei einem Vortrag von und zu Frag den Staat. So richtig mitbekommen habe ich aber damals noch nicht. Ich hatte mal auf die FdS-Seite geschaut, aber auch schnell wieder aufgegeben, als ich gesehen hatte, dass Anfragen in Berlin immer gebührenpflichtig sind.

Letztes Jahr auf dem Kongress (CCC) hat meine IFG-Reise dann quasi begonnen. Dort habe ich den Vortrag von Frag Den Staat gehört und fand das alles nicht nur witzig (“VerklagDenStaat”, “IFG-Wettbewerb”), sondern auch sehr interessant. Daraufhin habe ich mich auf FragDenStaat registriert.

Meine erste Anfrage habe ich am 3. Juni an den Bundeswahlleiter gestellt. Ich wollte elektronisch verarbeitbare Ergebnisse der Europawahl haben, die man dann halt auch statistisch auswerten könnte. Die Anfrage war ein sehr positives Ergebnis – insbesondere im Vergleich zu dem, was ich auf dem Kongress teilweise gehört hatte. Der Bundeswahlleiter antwortete mir nämlich, dass er keine Behörde im Sinne des IFG sei, und wies den Antrag zwar zurück, teilte mir aber trotzdem mit, wo und wie ich die gewünschten Informationen finden könnte.

Kurz danach ging es weiter, mit zwei Anfragen. Einmal eine VIG-Anfrage, auf die ich später noch zurückkommen werde. Die andere Anfrage ging an das Bildungsministerium und ging um “Informatik als Pflichtunterricht”. Auch hier fand ich, dass die Antwort sehr bürgerfreundlich war. Zwar wollten sie erst die Frist verlängern, als ich aber dann meine Anfrage einschränkte, antworteten sie mir innerhalb weniger Tage.

Eine weitere interessante Anfrage von mir ging an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Ich war nämlich kurz zuvor in einem der Museen gewesen und hatte – sehr zu meinem Erstaunen – festgestellt, dass man auch als Minderjähriger ein Papierticket erhält, obwohl der Eintritt kostenfrei ist. Ich wollte daher anfragen, wie viel Papier dadurch verwendet wird. So konnte ich herausfinden, dass zwar ein Drittel der gedruckten Tickets kostenfreie sind, aber auch, dass es ein E-Ticket gibt, was ich vorhabe, bei meinem nächsten Besuch auszuprobieren.

Auch die EU habe ich bereits befragt. :slight_smile: Ich wollte einen stenographischen Bericht der Sitzung des Europäischen Rates haben, in dem Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt wird. Ich versprach mir davon interessante Informationen über die Interessen der Länder. Leider werden die Sitzungen nicht aufgezeichnet.

Die Anfrage, die mich momentan am Laufen hält, ist eine Topf Secret-Anfrage zu meiner Schulmensa. Noch vor den Sommerferien gestellt, habe ich bis heute kein Lebenszeichen von der Behörde erhalten. Erst als ich – schon in den Sommerferien – anrief, wurde mir bestätigt, dass meine Anfrage erhalten worden sei. Auf weitere Nachfragen erfolgte bis heute keine Antwort. Da es beim VIG keine Vermittlung durch die Landesbeauftragte gibt, habe ich beschlossen, eine Beschwerde bei der zuständigen BVV (Bezirksverordnetenversammlung) im Sinne des Petitionsrechts einzureichen. Das Verfahren ist bis jetzt anhängig. Im Moment warte ich auf den Ausgang des Petitionsverfahrens und überlege, was ich machen kann.

Eine interessante Sache habe ich noch: Im Rahmen meiner Präsentationsprüfung im Abitur beschäftige ich mich mit Wahlcomputern. Dazu wollte ich ein Gutachten dazu beim Bundesverfassungsgericht anfragen. Ich hatte den Text der Anfrage schon geschrieben, als mir einfiel, dass ich ja auch erst einmal googeln konnte. So fand ich das Gutachten und konnte mir (und dem BVerfG) den Aufwand ersparen.

(Zitierung ist für mich okay)

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Weiter geht’s.

Wann, und wie genau ich von FdS gehört habe weiß ich um ehrlich zu sein gar nicht mehr.
Vermutlich habe ich über Twitter vom Start von “Topf-Secret” erfahren und damit von FdS, denn meine ersten Anfragen habe ich im Rahmen von “Topf-Secret” gestellt. :slight_smile:

Danach hab ich bei #fragSieAbi “mitgeholfen”.

Meine erste interessante Anfrage ging um 360° Panoramabilder, die eine Stadt anfertigen ließ.
Die Anfrage wurde zuerst wegen mangelnder Nutzungsrechten abgelehnt, was ich erstmal ein bisschen komisch fand.
Was tut mal also dann?
Wann fragt natürlich nach dem Vertrag, den die Stadt mit dem Anbieter hat. :smiley:
Nach ein bisschen Hin und Her war dann auch klarer, wieso die Stadt meine Anfrage abgelehnt hat:
Die Stadt hat nur eine Lizenz für eine “Software-as-a-Service” erworben, d.h. die Daten hat die Stadt nie erhalten, sondern nur ein Recht über ein Online-Service darauf zuzugreifen…

Weiter ging’s mit erneuten “Topf-Secret”-Anfragen.
Und schließlich eine meiner ersten Anfragen an die EU:
Dabei wollte ich von der EU den Brief, in dem die USA die EU-Pläne für einen Verteidigungsfonds attackieren.
Bald sind es 7 Monate, die ich auf eine Antwort warte.
Der Grund scheint wohl zu sein, dass die EU die USA erst fragen muss, ob sie den Brief denn veröffentlichen kann.
Wieso das dennoch so ewig dauert weiß ich nicht, wäre mal wieder Zeit für eine Nachfrage.
Oder stelle ich gleich eine FOI-Anfrage in den USA^^

Ansonsten drehen sich einige meiner bald Hundert Anfragen um Briefe, Dokumente oder Gutachten, die in Presseartikeln erwähnt werden.

Ein ebenfalls wichtiges Thema für mich ist Public Money, Public Code.
Von meinen Anfragen zu dem Thema läuft aktuell noch eine und bei einer anderen habe ich erfolgreich (digitalen) Zugriff erhalten, während vorher nur eine Einsicht in der Behörde möglich war. :rocket:

In Zukunft werde ich mir mal das Themenfeld 3D-Scans/Rekonstruktionen von Kunstwerken o.ä. anschauen.
Ganz im Sinne dieses Tweets:

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Danke fürs Mitmachen und Erzählen! Wegen des T-Shirts bekommt ihr eine Direktnachricht von mir.

Wer weiterhin Lust hat, hier die Plattform zu nutzen, um von Erfahrungen zu berichten - nur zu! :slight_smile:

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