Anruf des Beauftragten für Informationsfreiheit führt zu Depublikation der Anfrage

Ein Anfrage für die Entscheidungsgrundlage über die Öffnungszeiten, eine Abstimmung, ein Gutachten, wäre aber auch wieder IFG-tauglich.

Die Frage nach Öffnungszeiten wäre die oben angesprochene “Sachfrage”… Insofern sich der Grund einer Verringerung der Öffnungszeiten direkt aus Akten ergibt, dürfte auch dieser Grund gedeckt sein vom IFG.

Daher lese ich da nun mal heraus, dass “Fragen die mit einem Satz beantwortet werden können” eben doch u.U. vom IFG gedeckt sind. Dann können wir die Diskussion ja nun endlich beenden :slight_smile:

Dann hat die Diskussion ja nun endlich ein Ende gefunden. Jeder kann denken, was er möchte.

Solange du nicht wild aufgrund einer falschen Rechtsauffassung künftig Anfragen entfernst/privat stellst, gerne… Scheint ja aktuell - trotz falscher Rechtsauffassung - nicht der Fall zu sein. Dann bitte so beibehalten und dir denken, was du willst.

Du hättest natürlich auch einfach zugeben können, dass das BMF dich auf die falsche Fährte geführt hat und “Auskünfte” eben doch möglich sind…

Ich werde auch weiterhin meine Entscheidungen nach den aktuellen Regelungen bei FragDenStaat - welche sich seit Beginn dieses Threads nicht geändert haben - treffen.
Damit ist das Thema nun für mich beendet.

Bei Kritik an einzelnen Entscheidungen - wie bereits gesagt - bitte eine E-Mail an info@fragdenstaat.de schicken. Danke.

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Der Vollständigkeit halber lasse ich Prof. Schoch das letzte Wort:

"Die Auskunftserteilung ist eine bekannte und bewährte Art des Zugangs zu amtlichen Informationen (vgl. → Einl Rn. 24). Wiedergegeben wird von der informationspflichtigen Stelle entsprechend dem Auskunftsbegehren der Inhalt einer amtlichen Information, wie sie sich auf einem bestimmten Informationsträger findet (vgl. § 2 Nr. 1). Die Auskunft erfolgt mündlich, schriftlich oder elektronisch (§ 7 Abs. 3 S. 1), Die Auskunft ist — im Unterschied zur Akteneinsicht (Rn. 258 ff.) — nur ein mittelbarer Zugang zu der amtlichen Information.”

  • § 1 Rn. 255, Schoch, IFG, 2. Auflage