ich habe mich heute gefragt, wie es rechtlich mit Anfragen an Internationale Organisationen wie etwa die Welthandelsorganisation, die WHO,die Weltbank oder die United Nations aussieht. Gibt es da internationale ,Sonderregelungen’’ oder entsprechende Gesetze ?
Finde das Thema sehr interessant, zumal diese Institutionen einen enormen Einfluss auf unser tägliches Leben haben und Entscheidungen von globaler Reichweite treffen.
Also Informationsfreiheit ist schon etwas internationales, wo viele Länder Gesetze dazu haben.
Es gibt mit der Tromsø-Konvention, wie Arne auch letztens in einem Gastbeitrag bei heise schrieb, auch einen völkerrechtlichen Vertrag des Europarats, den aber nur wenige EU-Länder bisher unterzeichnet haben.
Mehr habe ich allerdings nicht zu dem Thema gefunden… Es ist aber auf jeden Fall eine interessante Frage.
Ich habe auch ein bisschen im Schoch (Gesetzeskommentierung) geblättert, dort gibt es auch ein Kapitel zu internationalen Gesetzen. Neben den bereits erwähnten gibt es da noch:
Richtlinie zum Zugang von Informationen der Weltbank
Die Tshwane Principles stellen 50 Prinzipien zur Informationsfreiheit – aber auch zur nationalen Sicherheit – auf.