ich habe leider gerade nicht die Zeit mich durch den Froide-Code zu lesen, antworte aber trotzdem mal laienhaft. Nach meiner Erfahrung ist die letzte Antwort einer Behörde dafür relevant, ob die Anfrage als eingeschlafen deklariert wird. Wie lange dafür Zeit ist kann ich allerdings gerade nicht sagen.
Meines Wissens nach wird eine Anfrage als “eingeschlafen” bezeichnet, wenn es eine neue Antwort gibt, aber für diese neue Antwort kein entsprechender Status (“läuft noch”, “abgeschlossen”, etc) gesetzt wird und eine bestimmte Zeit überschritten worden ist.
Der Status “eingeschlafen” wird auf Anfragen gesetzt, wenn sie seit 6 Monaten keine Nachricht erhalten oder versendet haben, aber auf eine Antwort warten. Nutzer werden über das Einschlafen der Anfrage informiert und können sie wieder „aufwecken“, indem Nachricht geschrieben oder hochgeladen werden.
Anfragen, die klassifiziert werden müssen, können nicht einschlafen. Dort bekommen Nutzer ja eh jede Woche Bescheid, dass eine Anfrage auf Klassifizierung wartet.
„Eingeschlafen“ ist hier ein Euphemismus für vergessen – vielleicht auf Seite der Behörden, aber auf jeden Fall auf Seite der Antragstellenden (es wird ja auch bei Fristüberschreitung erinnert). Wir vermuten, dass es meist ein Fall von „vergessen die Post hochzuladen“ ist. Die Anfragen können wir dann nicht richtig als erledigt einordnen und wollten diesen Zustand in Auswertungen unterscheiden. Daher der Status „eingeschlafen“. Leider sind rund 14% aller Anfragen auf FragDenStaat.de „eingeschlafen“.
Und was macht man dann? Meine wurde trotz Erinnerung (und Standardantwort über Versendung und daß nach Eingang abgearbeitet würde…) bis jetzt nicht beantwortet und nun habe ich eine Mitteilung über das Einschlafen erhalten.
Danke. Hatte ich bereits nach dem Fristversäumnis. (Die hätten ja nach zwei Monaten schon antworten müssen.) Welche Aufsichtsbehörde? Wo finde ich die? Meine Anfrage ging an das BMAS.
Moin
Bei allen Bundesbehörden ist für die Vermittlung der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig. Den findest du unter dem Reiter ‘Vermittlung’.
